Wegen Rechtsstreit kein Bikesharing in der Region Nyon
Das Forum hat in seinem letzten Newsletter angekündigt, dass Lime ab dem 1. Juli 2025 in der Region Nyon ein neues Bikesharing-Angebot lancieren wird. Das Projekt wird jedoch vorläufig ausgesetzt, weil das Verwaltungsgericht des Kantons Waadt eine Beschwerde von Publibike gutgeheissen hat.

Nyon, place Savoie Foto: Région de Nyon
Der Rechtsstreit zwischen Publibike und der Region Nyon begann bereits im Frühjahr 2024, als Publibike die Region Nyon informierte, den Betriebsvertrag vorzeitig kündigen zu wollen. Der Gemeindeverband hat daraufhin ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um den Vertrag wie vorgesehen bis zum 30. Juni 2025 aufrechtzuerhalten.
Laut François Kuonen, dem technischen Direktor von PubliBike, entsprechen die in Nyon angebotenen Bedingungen nicht den geltenden Standards. Er schloss aber einen Neuanfang zwischen den Partnern nicht aus: „Wir warten mit Spannung auf die Ausschreibung der Region Nyon für ein neues System für geteilte Mikromobilität”, erklärte er im Februar 2025 gegenüber der Zeitung La Côte.
In der Zwischenzeit hat sich die Region Nyon auf die Suche nach einem anderen Projektpartner gemacht, um einen nahtlosen Übergang ab dem 1. Juli sicherzustellen. Zu diesem Zweck hat sie mit Lime in einem freihändigen Verfahren eine Leistungsvereinbarung über 150'000 Franken ausgehandelt. Gemäss Gérard Produit, dem Beauftragten für Mobilität der Region Nyon, deckt dieser Betrag den Betrieb und die Verteilung der Velos.
Aus Sicht von Publibike wurde damit das Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen verletzt, denn es hätte eine öffentliche Ausschreibung geben müssen. Nun gab das Gericht Publibike recht und annullierte die Konzessionsvergabe an Lime. Gemäss Urteil hätte die Region Nyon den gesamten Umsatz des bisherigen Dienstleisters für die Dauer des Vertrags berücksichtigen müssen, wodurch eine öffentliche Ausschreibung erforderlich geworden wäre.
Die Region Nyon zeigt sich «bestürzt» über diese Entscheidung und schliesst eine Beschwerde beim Bundesgericht nicht aus. In ihrer Erklärung weist sie auf die Auswirkungen dieses Entscheids hin: «Zunächst einmal benachteiligt sie die Einwohner:innen von Nyon während der Velosaison. Darüber hinaus bringt sie den Verein für berufliche Wiedereingliederung, der für die Wartung der Velos zuständig ist, und die zahlreichen Jugendlichen im Wiedereingliederungprogramm in Schwierigkeiten. Der Vergabeprozess muss nun von Anfang an neu lanciert werden, was mehrere Monate in Anspruch nehmen wird, bedauert Gérard Produit.
Quellen:
- Pressemitteilung « Région de Nyon » Décision du Tribunal cantonal annulant l'adjudication de la concession du réseau de vélos en libre-service à Lime - Région de Nyon
- « Région de Nyon privés de vélos partagés » La côte, 07.07.2025
- « La région de Nyon privée de ses vélos en libre-service », 24heures, 08.07.2025
https://www.bikesharing.ch/de/aktuelles/artikel/wegen-rechtsstreit-kein-bikesharing-in-der-region-nyon